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Markenhersteller

Abwehr von Produktpiraterie

Fälle von Produktpiraterie haben in den vergangenen Jahren enorm zugenommen. Produktneuheiten werden innerhalb kürzester Zeit nachgeahmt. Betroffen sind gleichermaßen internationale Modelabels, Uhren-Manufakturen, Möbel und Ersatzteile für die Automobilindustrie. Zudem wird immer häufiger das Internet von Produktpiraten als elektronischer Verkaufskanal genutzt. Unter Verwendung von Zeichen, Namen, Logos und geschäftlichen Bezeichnungen fremder Markeninhaber - und hersteller werden dort Plagiate beworben und in der Regel über den Versand abgesetzt.

Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie

Anwaltskanzlei JOHANNES berät Unternehmen in sämtlichen Fragen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie,auch im Internet.

In enger Kooperation mit den zuständigen Zollbehörden, den Landeskriminalämtern, Staatsanwaltschaften und Verbänden werden Grenzbeschlagnahmen und Sicherstellungen veranlasst, einstweilige Verfügungen erwirkt, Produktpiraten verfolgt und Pirateriewaren vernichtet. Daneben werden die Rechtsinhaber bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzung von Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüchen beraten und vertreten.

Markenrecht - Markenrechtsverletzung durch Präsentation in unsortierten Verkaufsschütten

Das OLG Düsseldorf hat am 10.02.2026 entschieden, dass die Warenpräsentation in unsortierten, wenig ansprechenden Verkaufsschütten geeignet ist, den Ruf der Marken zu beeinträchtigen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.02.2026, 20 U 89/25). 

Die Antragstellerin ist die deutsche Vertriebsgesellschaft eines Kosmetikkonzerns, der Inhaber mehrerer Unionsmarken für Kosmetika ist. Die Antragsgegnerin, die deutsche Tochtergesellschaft eines international tätigen Einzelhandelskonzerns, bot die Markenware in unsortierten Verkaufsschütten an.

Keine Erschöpfung der Markenrechte 

Das Gericht stellte zunächst fest, dass die von der Antragstellerin geltend gemachten Markenrechte nicht erschöpft sind. Markeninhaber könnten sich dem Weiterverkauf widersetzen, wenn berechtigte Gründe vorlägen. 

Luxusware versus Massenware 

Den Marken und den mit ihnen gekennzeichneten Kosmetikprodukten kommt auch ein Luxus-und Prestigecharakter zu, so die Richter. Ob einer Marke Luxus-bzw. Prestigecharakter zukomme, beurteile sich nach der Verkehrsanschauung. Maßgeblich sei, ob die angesprochenen Verkehrskreis eine Marke (und die damit gekennzeichneten Produkte) aufgrund ihrer Gesamtwahrnehmung als luxuriös bewerten und ihnen einen besonderen Prestigewert beimessen. Für die Verkehrskreise bedeute die "Aura des Luxuriösen" das Gegenteil von Gewöhnlichem und Alltäglichem. Die Warenpräsentation in unsortierten Verkaufsschütten lässt den Eindruck eines "Wühltisches" entstehen, urteilte das Gericht. Dies sei geeignet, den Ruf der Marken erheblich zu beinträchtigen. 

Das OLG Düsseldorf macht in seiner Entscheidung unmissverständlich klar: Luxus- und Prestigemarken dürfen nicht wie Massenware präsentiert werden. 

Gerne unterstützt Sie Anwaltskanzlei JOHANNES bei Fragen zu Marken und Compliance, einschließlich der Prüfung von Vertriebsformen.